In den letzten Jahren haben wir uns im Zuge unseres Projektes zur betrieblichen digitalen Transformation von Unternehmen mit der Frage befasst, in welcher Weise sich die Digitalisierung auf unsere Art des Arbeitens und Wirtschaftens auswirkt. Im Fokus stand dabei vorwiegend die Kombination von technischem und kulturellem Wandel, in dem sich die Digitalisierung widerspiegelt.

Ausgegangen sind wir dabei stets von intuitiv handhabbaren und aktuell weit verbreiteten digitalen Werkzeugen, die sich auf unsere Art des Arbeitens auswirken. Es ging deshalb unter anderem um die Weiterentwicklung des Kommunikationsverhaltens, der persönlichen Vereinbarkeit zwischen Arbeit und Aspekten des Privatlebens, aber auch von Werten, von Fragen / Aspekten der Gesundheit und der sozialen Sicherung. Des Weiteren beschäftigte uns das Spannungsverhältnis zwischen neuen Arbeitsmethoden und dem bestehenden arbeitsrechtlichen Rahmen sowie sowie vor allem auch um die Veränderung der Örtlichkeit(en), die wir ganz persönlich mit unserer Arbeit in Verbindung bringen. Das heißt auch, dass schon bisher eine gewisse Spannung zwischen dem technisch sowie kulturell Machbaren und dem regulatorisch Möglichen existierte.

Speziell das Machbare erfährt aber nun eine immer stärkere Dynamisierung durch die expansive Nutzung aller denkbaren Formen von Daten. Die offensive Weiterentwicklung von Künstlicher Intelligenz zur Datengenerierung, Datennutzung, Datenanalyse und Datenvermarktung kommt nun auch im Tätigkeitsfeld der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an. Dies ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass der finanzielle Aufwand sowie die Anforderungen an die Kompetenzen zur Nutzung dieser Werkzeuge in den letzten Jahren signifikant abgenommen haben. Dabei ist es jedoch gerade für KMU schwierig, die technische, juristische und datenschutzrelevante Expertise vor Ort im eigenen Haus vorzuhalten, um die Rahmenbedingungen des Einsatzes dieser mächtigen Werkzeuge mit letzter Sicherheit einschätzen zu können.


Nun möchten wir mit dieser Publikation, die wir nächste Woche am 11.02.21 um 12 Uhr in einem öffentlichen Zoom-Call besprechen werden (Zur Anmeldung), den KMUs eine handlungsorientierte Unterstützung anbieten.

Der Leitfaden wird ab dem 9.2. hier an dieser Stelle als Download zur Verfügung stehen, so dass eine vorherige Lektüre möglich ist.


Die Publikation soll Orientierung bieten in zentralen rechtlichen Fragen der Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI). Sie richtet sich an Projektverantwortliche und Praktiker:innen in KMU, die Systeme speziell des Maschinellen Lernens in die betrieblichen Abläufe einfügen wollen.

Eine rechtliche Grundorientierung ist wichtig, weil viele rechtliche Aspekte möglichst frühzeitig im Projekt adressiert und damit die Weichen richtig gestellt werden müssen. Bei der Themenauswahl und der Art und Weise der Darstellung haben wir auf gute Allgemeinverständlichkeit mit Erläuterungen von notwendigen Fachbegriffen geachtet.

Der Leitfaden beinhaltet u.a. den Umgang mit Rechtsfragen beim Design und bei der Beschaffung von KI-Technologien. Die Darstellung folgt sodann den Projektphasen der Beschaffung, des Systemdesigns, des Trainierens mit Trainingsdaten und des späteren Einsatzes im Live-Betrieb.

In all diesen Phasen spielen sowohl das Immaterialgüterrecht als auch das Datenschutzrecht und Fragen der Haftung essenzielle Rollen. Es ergeben sich bei Anwendung der KI im betrieblichen Kontext beispielhaft die folgenden Fragen:

  • Wem gehört die KI?
  • Wann darf ich Inhalte für Trainingszwecke verwenden?
  • Wem gehören die Arbeitsergebnisse einer KI?
  • Welche Anforderungen bestehen an das System bei Umgang mit personenbezogenen Daten?
  • Welche Daten darf ich für Trainingszwecke verwenden?
  • Wie vermeide ich Diskriminierungen durch das System?
  • Welche Überlegungen sind anzustellen, wenn ein algorithmisches System im eigenen Betrieb programmiert wird im Gegensatz dazu, wenn dieses eingekauft wird?
  • Was hat das für Konsequenzen für die nächsten Schritte und zum Beispiel den Kompetenzaufbau im Betrieb?
  • Was bedeutet das für die Haftung des Unternehmens?

Die Anzahl der „legal requirements“ für Maschinelles Lernen ist überaus hoch, vor allem im Datenschutzrecht. Aber viele Vorgaben führen im Ergebnis zu einer besseren Produktqualität und helfen, spezifische Risiken für den kommerziellen Einsatz von KI zu vermeiden. Die Rechtsunsicherheit in diesem Feld bedeutet nicht, dass man nicht handeln darf oder sollte. Im Gegenteil, sie sollte ein Impuls für frühzeitiges und vorausschauendes Handeln und damit Teil des Risikomanagements sein. Positiv betrachtet: Rechtsunsicherheit eröffnet Spielräume für Innovation. Wichtig dabei: Die Publikation ersetzt keine rechtliche Beratung im Einzelfall.

Wir freuen uns auf Eure und Ihre Anmeldung sowie Teilnahme an der Video-Veranstaltung.

KI in Unternehmen
KI in Unternehmen
Die Publikation soll Orientierung bieten in zentralen rechtlichen Fragen der Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI). Sie richtet sich an Projektverantwortliche und Praktiker:innen in KMU, die Systeme speziell des Maschinellen Lernens in die betrieblichen Abläufe einfügen wollen. Eine rechtliche Grundorientierung ist wichtig, weil viele rechtliche Aspekte möglichst frühzeitig im Projekt adressiert und damit die Weichen richtig gestellt werden müssen. Bei der Themenauswahl und der Art und Weise der Darstellung haben wir auf gute Allgemeinverständlichkeit mit Erläuterungen von notwendigen Fachbegriffen geachtet.
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